Asyl / Flüchtlinge

Die Fakten zum derzeitigen Flüchtlings-/Asyl- Thema sind eigentlich recht einfach und jeder kann sie jederzeit in den Gesetzen nachlesen: Wer über einen sicheren Drittstaat kommt, hat kein Anrecht auf Asyl und somit auch nicht auf ein prüfendes Asylverfahren und die damit verbundene (vorläufige) Einreise. Dies gilt seit dem sogenannten Asylkompromiss von 1993 (Art. 16a Abs. 2 GG). Wer ein solches Anrecht nicht hat und auch sonst keine gültigen Papiere zur Einreise (Visum) vorweisen kann, darf unsere Grenzen nicht übertreten! Dies betrifft nach offiziellen Angaben circa 98 Prozent aller derzeit Einreisenden und macht sie somit schlicht und ergreifend zu illegal Einreisenden. Das ist ein Straftatbestand der mit bis zu einem Jahr Haft bestraft werden kann. 

Der Vollständigkeit wegen und um die Begriffe „Flüchtling" und „Asylant/Asylsuchender" gegeneinander abzugrenzen und ihre missbräuchliche Verwendung in der laufenden Debatte zu zeigen, sei Folgendes erwähnt, was jedoch an der rechtlichen Lage rein gar nichts ändert: Circa ein Drittel der Einreisenden kommt (zumindest angeblich, oft ohne Papiere und somit nicht nachweislich) aus Ländern, vorzugsweise Syrien, bei denen eine Anerkennung bei uns hier als „Flüchtling" nach der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) in Frage kommt. Diese GFK besagt, dass Menschen, die aufgrund Ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe (auch Geschlecht), Ihrer Religion, ihrer Rasse oder aufgrund ihrer politischen Auffassungen im Herkunftsland mit Verfolgung zu rechnen haben, als „Flüchtlinge" gelten und besonderen Schutz genießen. Jede andere Verwendung des Begriffes „Flüchtling", jenseits der Kriterien der GFK, ist übrigens missbräuchlich. Der offizielle Flüchtlingsstatus nach der GFK geht damit einher, dass diese Personen bei uns tatsächlich einen befristeten Aufenthaltstitel erhalten können, ähnlich wie beim Asyl. ABER: Die sogenannte Dublin-III-Verordnung zwischen den EU-Staaten (zzgl. Schweiz und Norwegen) besagt, dass Flüchtlinge im ersten Mitgliedsland welches sie betreten die Registrierung durchführen und Aufenthaltstitel (Asyl, internationaler Schutz gemäß GFK) beantragen müssen. Selbst diese ohnehin nur circa (nach aktuellen offiziellen Angaben) 35 Prozent der hier Ankommenden, die sich gemäß der GFK beim Verlassen ihrer Heimat potentiell tatsächlich berechtigt als „Flüchtlinge" bezeichnen durften (sofern persönlich von Verfolgung betroffen, Krieg alleine genügt nach der GFK nicht!), sind also illegal nach Deutschland weitergereist. Seit dem Erreichen des ersten sicheren (EU) Staates sind auch sie de facto KEINE Flüchtlinge mehr, denn wovor flüchten sie noch, innerhalb der EU? Die restlichen circa Zweidrittel der derzeit Ankommenden haben aufgrund sicherer Herkunftsstaaten generell keinen Anspruch auf Einreise.
Es bleibt also bei der Sachlage, dass circa 98 Prozent (eher mehr, ALLE die über Land kommen) der derzeit hier Ankommenden illegal Eingereisende sind! ... Damit ist eigentlich alles gesagt: Gesetze sind da um eingehalten zu werden. Wir alle müssen Gesetze einhalten. Die Exekutivorgane haben die Einhaltung zu gewährleisten.

Bemerkung zu den potentiell tatsächlich Flüchtenden aus Syrien: Dass die hier Ankommenden die meist sehr beschwerliche Weiterreise vom ersten sicheren (EU-)Staat zu uns auf sich nehmen, läßt berechtigte Zweifel daran aufkommen, ob sie das Heimatland tatsächlich „flüchtend" verlassen haben oder nicht viel mehr aufgrund allgemein widriger Lebensumstände - wie sie ja aber nunmal an unzähligen Orten der Welt vorherrschen, vielerorts noch viel schlimmer als in den derzeitigen Herkunftsgebieten der „Flüchtlinge". Solche widrigen Umstände rechtfertigen aber keinerlei Sonderrechte die Einreise oder das Bleiberecht betreffend und auch nicht die offizielle Bezeichnung als „Flüchtling". Auch Krieg oder Bürgerkrieg in den Herkunftsregionen berechtigt gemäß GFK nicht(!) dazu. Es muss eine persönliche Verfolgung vorliegen. Dass bei der ganzen Debatte pauschal von Aslysuchenden und Flüchtlingen gesprochen wird, ist Bestandteil der auf diesen Seiten hier besprochenen Propaganda und nichts als eine Irreführung und Falschdarstellung! Dies mit dem Ziel, uns moralisch zu erpressen, durch eine bewusst falsche Darstellung dieser Massenschicksale - die in Wahrheit zu großen Teilen nicht schicksalhafter sind als es in der Welt, die wir nunmal nicht komplett retten können, an unzähligen Orten gewohnheitsmäßig der Fall ist! Ganz perfide wird es, wenn tatsächlich tragische Einzelschicksale und die entsprechenden Bilder und Darstellungen dazu verwendet werden, uns zum generellen Akzeptieren oder gar Begrüßen dieser Masseneinwanderung zu nötigen! 

Die aktuellen „Flüchtlingsströme" waren seit längerem absehbar, da sie durch (kriegerische) Einflußnahmen im Nahen Osten vorbereitet und überhaupt erst ermöglicht wurden. Es scheint, als würden diese Flüchtlingsströme gezielt durch gewisse Kräfte in der Welt zu unserer Destabilisierung eingesetzt. Dafür gibt es zumindest Hinweise, von denen Sie auf diesen Seiten hier und auf den verlinkten Angeboten lesen können. 

Der hunderttausendfache Rechtsbruch, diese Menschen ungehindert illegal einreisen zu lassen und teils gar noch dazu zu ermuntern, ist historisch einzigartig und muss - sofern wir noch ein Rechtsstaat oder überhaupt ein Staat (definiert durch ein gesichertes Staatsgebiet) sein wollen - sofort beendet werden und ernsthafte Konsequenzen für die dies Verantwortenden haben! 

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Links und Buchempfehlungen:

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http://www.pi-news.net/index.php?s=Asyl
Artikelsammlung bei PI zum Thema "Asyl". Über "weitersuchen" ganz unten finden Sie weitere Artikel, chronologisch geordnet. 

http://www.pi-news.net/index.php?s=fl%C3%BCchtlinge
Artikelsammlung bei PI zum Thema "Flüchtlinge". Über "weitersuchen" ganz unten finden Sie weitere Artikel, chronologisch geordnet. 

https://jungefreiheit.de/?s=asyl
Artikelsammlung bei JUNGE FREIHEIT zum Thema "Asyl".

https://jungefreiheit.de/?s=fl%C3%BCchtlinge
Artikelsammlung bei JUNGE FREIHEIT zum Thema "Flüchtlinge".

http://www.zukunftskinder.org/?s=asyl&submit=Search
Artikelsammlung bei zukunftskinder.org zum Thema "Asyl".

http://www.zukunftskinder.org/?s=fl%C3%BCchtlinge&submit=Search
Artikelsammlung bei zukunftskinder.org zum Thema "Flüchtlinge".

http://www.pi-news.net/index.php?s=Anspruch+auf+Vollz%C3%A4hligkeit
Artikelsammlung bei PI zum Thema "Kriminalität durch Asylanten/Migranten". Unten über "weitersuchen" sind zahllose weitere Artikel auffindbar. 

http://www.zukunftskinder.org/?cat=518
Artikelsammlung zu „Aufenthaltsrecht/Asyl" bei Zukunftskinder.org

http://www.focus.de/politik/ausland/politik-und-gesellschaft-wo-menschen-nur-ware-sind_id_4761110.html 
04.07.2015 - FOCUS: Das Geschäft der Schleuser. Ganze Landstriche leben vom Schleussertum. Erstes Opfer der ganzen Geschichte sind die Flüchtenden selbst.

https://www.youtube.com/watch?t=97&v=aXz9GVT7hZM
12.09.2015 - ZDF: Willkommenskultur in arabischer Welt wie ein Lauffeuer verbreitet. „Die Deutschen bauen für uns Häuser, bald ziehen wir alle dort hin."

http://www.info-direkt.eu/fremdenpolizist-zusammenbruch-droht-burgerkrieg-wird-kommen/
07.10.2015 - Fremdenpolizist aus Österreich: „Zusamenbruch droht, Bürgerkrieg wird kommen."
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